Bielefeld

Stellungnahme der Linksjugend Bielefeld zur Nichtverlängerung des Nutzungsvertrages für das Kulturkombinat Kamp:

Traurig mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass dem Kulturkombinat Kamp der Nutzungsvertrag nicht verlängert wurde und somit zum Ende des Jahres das Kinder- und Jugendzentrum nicht mehr als Kulturort nutzen kann.
Es ist vollkommen nachvollziehbar, dass sich jetzt Protest regt und wir diesen unterstützen werden,
jedoch sind gegenseitige Anschuldigungen seitens der bielefelder Falken oder seitens diverser Kulturveranstalter der Stadt völlig unproduktiv, egal wie der Zeitablauf der Inkenntnissetzung und der Pressemitteilungen war.
Dass es nicht so bleibt im Kamp wie bisher, war in Anbetracht des neuen Kinderbildungsgesetzes (KiBiZ) absehbar. Die U3-Kinderbetreuung, die Kinderbetreuung am Nachmittag und der Kulturveranstalter teilen sich eine Etage, was dem KiBiZ zu wider läuft. Somit gibt das Kamp nicht genug Räumlichkeiten her, um all das zu beherbergen. Die Anforderungen der Stadt an den Träger des Hauses, die Falken, beinhaltet den Ausbau der gegebenen Räumlichkeiten für die offene Kinder- und Jugendarbeit einschließlich der U3-Kinderbetreuung.
Die Situation ist also schon seit längerer Zeit den Akteuren bekannt, jedoch ist sie nie öffentlich so diskutiert worden. Zunächst einmal ist wichtig zu sagen, dass die U3 Betreuung gerade im Westen sehr wichtig ist, da hier noch großer Mangel herrscht. Jedoch ist auch ein Kulturveranstalter wie das Kulturkombinat sehr wichtig und auch einmalig mit dieser Historie für Bielefeld.
Ein reines Abwägen, was wichtiger ist, ist eine vollkommen falsche Herangehensweise.
Wichtig zu betonen ist, dass Bielefeld beides Braucht.
Den ganzen Beitrag lesen »

Trotz des erfolgreichen Bildungsstreiks 2009 hat sich an den Ungerechtigkeiten und Mängeln im Bildungssystem immer noch nicht viel geändert. Deshalb sind am 9.6.2010 erneut Schüler_innen, Studierende, etc. in Bielefeld für bessere Bildung auf die Straße gegangen. Die 2500 Demonstrierenden liefen in einem Sternmarsch vom Johnannesstift, Ceciliengynasium, von der Uni und von Bethel aus zum Jahplatz, wo eine Abschlusskundgebung stattfand.
Die Demonstrant_innen waren eine bunte Masse aus vielen Schüler_innen und einigen Studierenden, darunter auch Mitglieder politischer Jugendorganisationen, z.B. der Grünen Jugend, der SDAJ und -selbstverständlich- der Linksjugend. Auf Stickern, Transparenten, Flyern, T-Shirts und in Zeitungen wurden die Bildungsstreikforderungen deutlich gemacht. Vor allem waren den Lernenden die Abschaffung der Studiengebühren, des Bachelor-Master Systems und der Kopfnoten, sowie die Rücknahme des unzumutbaren Turbo-Abiturs wichtig. Stattdessen wurden kostenlose Bildung „von der Kita bis ans Lebensende“, die Gemeinschaftsschule, kleine Klassen sowie genügend Studien- und Ausbildungsplätze gefordert, um gute, für jede_n zugängliche Bildung zu ermöglichen.
Den ganzen Beitrag lesen »

Kurz vor der Landtagswahl weben die Parteien damit, sich mehr Mühe bei der Bildung zu geben. Dabei ist die Bilanz sowohl von CDU/FDP verheerend. Die noch schwarz-gelbe Landesregierung betreibt eine Politik gegen die Schülerinnen und Schüler. Sie sprechen sich gegen eine Schule für Alle aus und meint nach der vierten Klasse entscheiden zu können, wer gut genug für das Gymnasium und damit das Abi ist. Sie haben den Leistungsdruck, etwa durch die Einführung von zentralen Prüfungen, Kopfnoten und das Turbo-Abi nach 12 Jahren, deutlich erhöht. Aber auch Studierende müssen unter schwarz-gelb leiden. Durch die Einführung von Studiengebühren können immer mehr junge Menschen nicht studieren. StudentInnen können dank Hochschulfreiheitsgesetz kaum mehr über ihre Uni mitbestimmen und das Bachelor/Master-System hat viele Studiengänge unstudierbar lassen werden.
Den ganzen Beitrag lesen »

Da es kleinere Probleme mit der Formatierung gibt, findet sich im Anhang der Aktionsbericht der Linksjugend Bielefeld zu den Blockaden in Dresden.

Aktionsbericht als PDF

Aufruf gegen den Sternmarsch von Pro NRW und NPD
Am 27./28. März 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den Naziaufmarsch von Pro NRW und NPD in Duisburg verhindern.

Die rechtspopulistische Partei Pro-NRW und die faschistische NPD kündigen an, am 27. und 28.3.2010 Aufmärsche gegen die Duisburger Merkez-Moschee durchzuführen. Pro-NRW und NPD wollen wie in der Schweiz ein Minarettverbot durchsetzen. RassistInnen und NeofaschistInnen aus Deutschland und ganz Europa sind zu ihren Aufmärschen bereits eingeladen. Wir stellen uns allen RassistInnen und NeofaschistInnen entgegen, egal woher sie kommen!
Den ganzen Beitrag lesen »

Am 13. Februar 2010 werden zum wiederholten Male tausende Nazis durch Dresden marschieren, um unter dem Deckmäntelchen des Gedenkens die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland aus und kehrte 1945 nach Dresden zurück.

Daher gilt es, sich den Nazis entschlossen entgegen zu stellen. Aus diesem Grund hat sich in Dresden das Aktionsbündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ gegründet, in dem sich Dresdnerinnen und Dresdner gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften aus den Gewerkschaften, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, der Friedens- und Umweltbewegung, der radikalen Linken, globalisierungskritischen Gruppen und gewaltfreien Aktionsgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet organisieren, um den Aufmarsch der Nazis zu verhindern. Nie wieder werden wir den Anhänger/innen des verbrecherischen Nazi-Regimes unsere Städte überlassen! Den ganzen Beitrag lesen »

Die Krise hat Bielefeld voll erwischt. Die Haushaltslage ist „dramatisch.“ Allein im Jahr 2009 hat die Stadt Mindereinnahmen von 144 Millionen €. Dieses Jahr wird die Stadt noch weitere 149,3 Millionen € an Mindereinnahmen vorweisen und auch in den kommen Jahren werden Beträge im dreistelligen Millionenbereich fehlen. Durch die Wirtschaftskrise sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (die wichtigste Steuerquelle der Kommune) um 60 Millionen € eingebrochen. Sprich, der Kommune “läuft der Arsch auf Grundeis”.

Den ganzen Beitrag lesen »

Vom 7. bis zum 18. Dezember 2009 fand in Kopenhagen die UN- Klimakonferenz statt, deren Ziel es sein sollte, die Erderwärmung aufzuhalten und neue verbindliche Klimaschutzregeln für die Zeit nach 2012, wenn das Kyoto-Protokoll abläuft, zu schaffen.

An der Konferenz beteiligten sich Delegierte aus über 190 Ländern sowie Staats- und Regierungschef_innen großer Länder– der Klimawandel ist schließlich ein wachsendes Problem, und es ist als großer Fortschritt zu werten, dass viele Länder dies erkannt zu haben scheinen. Weniger erfreulich ist hingegen, dass das letztendlich beschlossene Papier „Copenhagen Accord“ keine konkreten Forderungen enthält, welche Länder ihre CO2-Emissionen wie stark senken sollen, sondern lediglich leere Tabellen dafür, in die nächstes Jahr Zahlen eingesetzt werden sollen.

Den ganzen Beitrag lesen »

Pünktlich zum Bundesweiten Bildungsstreik ist das Audimax der Uni Paderborn seit dem 16. November 2009 um 23:00 nun offiziell besetzt!

Die Anwesenden sind guter Stimmung und hoffen durch den friedlichen Protest mehr bewegen zu können, als durch die bisherigen Diskussionen mit der Hochschulleitung erreicht werden konnte.

Sie stehen ein für freie Bildung, gegen überfüllte Hörsäle und Seminarräume, gegen Studiengebühren und erklären sich solidarisch mit den Besetzer/innen der zahlreichen Universitäten in ganz Europa.

Weitere Berichte und Fotos werden folgen.

Für Solidarität und freie Bildung!

Homepage der Besetzer/innen

Mail: paderbornbrennt@gmx.de

Heute haben wir, leider etwas verspätet, eine Mail bekommen, in der sich die Landesgruppe NRW der Partei DIE LINKE mit den Besetzer/innen des Audimax’ der Uni Bielefeld solidarisiert.

Download der Solierklärung