Monatsarchiv für September 2009

Gysi wirkt: JU Bielefeld will Millionärssteuer, höheren Spitzensteuersatz und Erhöhung von Hartz IV- Was wohl Mißfelder dazu sagen würde?

Donnerstag, den 24. September 2009

Man mag es ja kaum glauben, aber als am Mittwoch Gysi den Rathausplatz mit einem Menschenandrang gefüllt hat, waren nicht nur die üblichen Verdächtigen unter den ZuhörerInnen, sondern auch „besondere Gäste“: Ein kleiner Trupp der Jungen Union (Ja, es scheint die JU Bielefeld wirklich zu geben, sie existiert wohl nicht nur auf dem Papier! Ein Schelm wer die Junge Union Bielefeld als Karrierenetzwerk verschmäht), wollte sich Gregors Ausführungen wohl nicht entgehen lassen. Wer kann es den jungen Konservativen auch verübeln? Wenn ich in meiner Partei PolitikerInnen wie Merkel, Merz und Koch hätte, die das Sprachgefühl eines stumpfen Beils haben und deren geistige Ausflüsse nicht sonderlich brillanter sind, dann würde ich mir natürlich auch einen Herrn Gysi anhören.

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Die Grünen auf dem rechten Weg?

Donnerstag, den 10. September 2009

schwarz-gruenDie Grünen auf dem rechten Weg?

Nach der Kommunalwahl ist vor der Kommunalwahl. Zumindest für die Grünen, sie setzen scheinbar weiterhin auf die neoliberale Kürzungspolitik, ein Politikwechsel wird hingegen ausgeschlossen. So sagte doch tatsächlich der vermeidlich linke Grüne Klaus Rees der NW: „Mit den Linken zusammenzuarbeiten, ist schwer vorstellbar. Wir haben da schlechte Erfahrungen gemacht. Inhalte und Stil sind von vorgestern. Dazu gehörten auch Lügen im Wahlkampf.”
Was das für Lügen sind, benennt Herr Rees natürlich nicht.
Äußerst positiv jedoch bezieht er sich hingegen zu einer Zusammenarbeit mit der CDU. Es sei zwar keine Option, „aber ausschließen lässt sich das nicht.”
Rees macht also wenige Stunden nach der Wahl klar wohin es mit den Grünen geht. Links wird ausgeschlossen, Rechts die Option offengehalten.
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Kommunalwahl in Bielefeld

Dienstag, den 1. September 2009

Nachdem wir Sonntag aufgeregt gewartet haben, wissen wir mittlerweile ganz sicher: DIE LINKE als die Partei, die wir bei der Kommunalwahl natürlich unterstützt haben, hat ihr Wahlergebnis um 3 Prozentpunkte gesteigert und Sonntag 5,7 % der Stimmen der Bielefelder WählerInnen bekommen. Damit liegt sie sogar vor der FDP und hat sich von allen Parteien am meisten gesteigert.
Besonders freuen wir uns, dass unter den 4 GenossInnen die für DIE LINKE in den Stadtrat einziehen, Onur Ocak ist, der auch in der Linksjugend Bielefeld mitarbeitet. Herzlichen Glückwunsch!

Während DIE LINKE sich über ihren Erfolg freuen konnte, haben SPD und CDU an Zustimmung verloren: Die SPD erhielt 1,1  Prozentpunkte weniger als bei den vorherigen Kommunalwahlen und die CDU verlor sogar 3,6% .