Monatsarchiv für Januar 2010

Dresden – keine Geschichtsumdeutung durch Neonazis!

Mittwoch, den 13. Januar 2010

Am 13. Februar 2010 werden zum wiederholten Male tausende Nazis durch Dresden marschieren, um unter dem Deckmäntelchen des Gedenkens die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland aus und kehrte 1945 nach Dresden zurück.

Daher gilt es, sich den Nazis entschlossen entgegen zu stellen. Aus diesem Grund hat sich in Dresden das Aktionsbündnis „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ gegründet, in dem sich Dresdnerinnen und Dresdner gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften aus den Gewerkschaften, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, der Friedens- und Umweltbewegung, der radikalen Linken, globalisierungskritischen Gruppen und gewaltfreien Aktionsgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet organisieren, um den Aufmarsch der Nazis zu verhindern. Nie wieder werden wir den Anhänger/innen des verbrecherischen Nazi-Regimes unsere Städte überlassen! (mehr …)

Sozialer Kahlschlag in der Kommune – Zeit sich den Neoliberalismus zu sparen!

Mittwoch, den 13. Januar 2010

Die Krise hat Bielefeld voll erwischt. Die Haushaltslage ist „dramatisch.“ Allein im Jahr 2009 hat die Stadt Mindereinnahmen von 144 Millionen €. Dieses Jahr wird die Stadt noch weitere 149,3 Millionen € an Mindereinnahmen vorweisen und auch in den kommen Jahren werden Beträge im dreistelligen Millionenbereich fehlen. Durch die Wirtschaftskrise sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (die wichtigste Steuerquelle der Kommune) um 60 Millionen € eingebrochen. Sprich, der Kommune “läuft der Arsch auf Grundeis”.

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