Monatsarchiv für November 2010

„Studiengebühren zum Sommersemester abschaffen!“ – Aktionsbericht

Mittwoch, den 17. November 2010

Am 16.11. fand landesweit ein Aktionstag der Partei DIE LINKE. NRW zur Abschaffung der Studiengebühren statt. Die Linksjugend Bielefeld beteiligte sich gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Ali Atalan und Mitgliedern des Kreisverbandes Bielefeld der Partei DIE LINKE hier am Hochschulstandort Bielefeld an der Verteil – und Informationsaktion. Zwischen 10.00 Uhr und 12.30 Uhr verteilten wir auf dem Weg von der Stadtbahnhaltestelle Universität und dem Haupteingang der Universität mehr als 1000 Flyer.
Viele StudentInnen waren an den neuesten Informationen bezüglich der Studiengebühren interessiert, denn was SPD und Bündnis 90’/Die Grünen im Landtag machen, ist ein Vertrauensbruch. Noch im Wahlkampf forderten beide Parteien zusammen wie auch die Partei DIE LINKE die Abschaffung der Studiengebühren. Nun ist Rot-Grün in der Regierung und es gäbe eine Mehrheit für einen gebührenfreien Hochschulbesuch, doch der Antrag dazu wurde nicht verabschiedet. Stattdessen wollen SPD und Grüne die Studiengebühren für das Wintersemester 2011/2012 aussetzen – ein Bruch des Wahlversprechens. Das heißt im Klartext, dass alle Studenten weiterhin zahlen müssen, denn keiner – nicht mal Chuck Norris – schafft sein Studium in einem Semester. Dazu kommen ein enormer bürokratischer Aufwand, um das Finanzierungssystem auszusetzen und wieder hochzufahren.

Was heißt also, ein Semester länger Studiengebühren zu zahlen?
„Ein Leben am Existenzminimum.“ so Patrick Kahle. „Bildung muss gebührenfrei zugänglich sein, dafür informieren wir die Studierenden! Wir haben kein Verständnis für die Lügenpolitik von SPD und Grüne im Landtag, denn eine Abschaffung zum Sommersemester 2011 ist ohne weiteres möglich.“

Niemand darf sich der Illusion hingeben, dass die SPD/Grünen-Politik ohne Proteste die Studiengebühren langfristig abgeschaffen wird. Anders in Hessen: dort wurden dank massiver Proteste die Studiengebühren von einer CDU-geführten Landesregierung abgeschafft!
Daher begrüßen wir auch die geplanten Proteste seitens des AStAs der Universität Bielefeld nächste Woche.

Widerstand gegen die Studiengebühren!
Weg mit der Campus-Maut!