Solidaritätserklärung: Antifaschismus ist notwendig – nicht kriminell!

Solidaritätserklärung:

Antifaschismus ist notwendig – nicht kriminell!

Am 27.11.2010 versuchte die Neonazikameradschaft „Nationale Sozialisten Amberg“ – unterstützt von rechten Kameradschaften aus ganz Bayern- in Sulzbach-Rosenberg aufzumarschieren. Trotz nur kurzer Mobilisierungszeit versammelten sich mehr als 350 Nazigegner, darunter zahlreiche Stadt- und Kreisräte, um zu zeigen, dass sie braune Propaganda in ihrer Stadt nicht zulassen.

Dank dem entschlossenen und engagierten Protest junger AntifaschistInnen im Bündnis mit couragierten Erwachsenen ist es gelungen, den Neonazis den Weg zu versperren.Trotz mehrfacher Versuche der Polizei, den Neonazis ihre Demonstration zu ermöglichen, blieben die Nazigegner standhaft und konnten so den Aufmarsch verhindern. Irgendwann war es der Polizei anscheinend nicht mehr möglich, die rechten Gewalttäter unter Kontrolle zu behalten und so gelang es den Neonazis, die Polizeikräfte zu überlaufen und Sulzbach-Rosenberg und seine Einwohner zu terrorisieren.

Nun mussten wir leider feststellen, dass die Amberger Staatsanwaltschaft anscheinend nicht gegen die rechten Gewalttäter vorgeht, sondern nach mehr als 4 Monaten jetzt junge AntifaschistInnen mit Strafbefehlen und Hausdurchsuchungen überzieht – aus unserer Sicht ein klarer Einschüchterungsversuch. Es ist nicht das erste Mal, dass wir den Eindruck haben, die Amberger Polizei und die Staatsanwaltschaft würden (nur) antifaschistischen Protest kriminalisieren.

So wurde sowohl 2008 als auch 2010 gegen die Versammlungsleitung von gewerkschaftlichen, antifaschistischen Demonstrationen ermittelt. Die Verfahren mussten nach engagierter rechtlicher Vertretung seitens ver.di eingestellt werden.

Wir erklären ausdrücklich unsere Solidarität mit allen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die auf Grund ihres Engagements gegen Rechts nun Ermittlungsverfahren ausgesetzt sind und rufen alle Menschen – egal ob jung oder alt – auf, ihre Unterstützung zu zeigen

Nur gemeinsam sind wir stark!!!

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