Veranstaltungshinweis

Friedenspolitik
Die deutsche Außenpolitik wird seit einiger Zeit immer militärischer. Deutschland führt wieder Krieg und rühmt sich seiner „Verantwortung in der Welt“. Ein Umstand, der nach den Geschehnissen des Zweiten Weltkrieges lange Zeit absolut nicht denkbar war.
Diese Entwicklung muss unbedingt und unverzüglich gestoppt werden! Denn: sie hat nicht nur Auswirkungen auf die Länder, in denen Deutschland sich militärisch „engagiert“, sondern auch unmittelbar auf die deutsche Bevölkerung. 60 Millionen Menschen, die derzeit weltweit auf der Flucht sind, kommen nicht von ungefähr. Die westlichen Staaten – und Deutschland dabei in einer zentralen Rolle – haben über Jahre hinweg ganze Regionen destabilisiert und damit das Erstarken von terroristischen Vereinigungen wie dem sog. Islamischen Staat (IS) erst möglich gemacht. Die Konsequenzen bekommen wir nun alle zu spüren.
Deutschlands Antwort darauf ist Abschottung und noch mehr militärisches Engagement. Die Bundeswehr soll finanziell und personell wieder aufgerüstet werden, obwohl die Kassen der Kommunen schon lange leer sind und das Geld anderweitig viel sinnvoller eingesetzt werden könnte. Die Bevölkerung soll durch abstrakte Bedrohungs-szenarien von der Notwendigkeit einer weiteren Militarisierung überzeugt werden. Innerhalb der NATO macht sich Deutsch-land immer abhängiger von den USA und erhöht die Eskalationsgefahr für ganz Europa.
Das muss gestoppt werden, denn mit Waffengewalt und Waffenexporten löst man keine Konflikte, durch Krieg schafft man keinen Frieden. DIE LINKE ist die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die für eine konsequente Friedenspolitik steht und NEIN zu allen Militäreinsätzen und Waffenexporten sagt. Das muss auch zukünftig so bleiben. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe will Dr. Alexander S. Neu einen realistischen Blick auf die momentane Außenpolitik Deutschlands und die damit einhergehenden Gefahren werfen. Alexander Neu sitzt für DIE LINKE im deutschen Bundestag und ist Obmann im Verteidigungsausschuss.
Welche Interessen stehen hinter der Militarisierung deutscher Außenpolitik? Welche Alternativen bestehen? Was sind Strategien für Frieden und Entspannung? Wo muss angesetzt werden und was kann man vielleicht sogar vor Ort tun? Darüber wollen wir diskutieren.

Eine Veranstaltung mit Alexander Neu (MdB Die Linke, Verteidigungsausschuss)
Bürgerwache Siegfriedplatz, Raum 007 – Saal, EG
Donnerstag, 9. Februar 2017 – 18:30 Uhr

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