Bielefeld

Im Zuge meines Studiums habe ich unter anderem in diesem Semester eine Vorlesung zur Sozialpolitik in Deutschland besucht, einige meiner Eindrücke aus dieser Veranstaltung fand ich besonders interessant.

Im Zuge der Riester-Reformen und Hartz-Gesetzgebungen fand in der Armutsbekämpfung ein Paradigmenwechsel statt.
Heute gilt „Aktivierung vor Sicherung“ und „Eigenverantwortung vor Vorsorge“ bei der Betreuung und Versorgung von Arbeitslosen und RentnerInnen. Die „private Vorsorge“ (=Eigenverantwortung) soll heute vor Altersarmut sichern, jedoch geht die sogenannte Riester-Rente von einem unrealistischen Idealbild aus. Demnach müsste man seit ganzes Leben lang arbeiten, sobald man die Regelschulzeit hinter sich hat – ohne Abitur, ohne Studium, arbeiten bis 67. Und selbst dann müsste man einen Stundenlohn von über 8 Euro haben und eine 40-Stunden-Woche. (weiterlesen…)

Verglichen mit Frankreich ist Stuttgart nur ein laues Lüftchen. Schon seit mehreren Wochen protestieren die Franzosen gegen die geplante Rentenreform. Sie kämpfen gegen den Versuch von Präsident Nicolas Sarkozy, ihre Rentenbeiträge zu erhöhen und die volle Rente erst ab 67 Jahren zu zahlen. Diese Maßnahmen stehen als Hauptsymbol dafür, dass die Reichen die abhängig Beschäftigten für die Krise zahlen lassen wollen. Beschäftigte und Schüler wehren sich mit Massenstreiks und Demonstrationen an denen 3-4 Millionen Franzosen teilnehmen. Die Breite der Bewegung zeigt sich u.a. daran, dass selbst in relativ kleinen Provinzstädten Tausende zu den Demonstrationen zusammenströmen.
Besonders hervorzuheben ist insbesondere, dass der Protest auch von vielen Schülerverbänden unterstützt wird. Fast 1.000 der 4.300 höheren Schulen sind in den Streik getreten, 600 werden blockiert. Die junge Generation weiß bei 25% Arbeitslosigkeit und fast nur noch befristeten, Teilzeit- oder Eingliederungsjobs vor Augen, was der Druck zur Ausweitung der Lebensarbeitszeit durch die Rente ab 67 bedeutet: No Future – gleichgültig für welche Qualifikationsstufe.
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Die Krise hat Bielefeld voll erwischt. Die Haushaltslage ist „dramatisch.“ Allein im Jahr 2009 hat die Stadt Mindereinnahmen von 144 Millionen €. Dieses Jahr wird die Stadt noch weitere 149,3 Millionen € an Mindereinnahmen vorweisen und auch in den kommen Jahren werden Beträge im dreistelligen Millionenbereich fehlen. Durch die Wirtschaftskrise sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (die wichtigste Steuerquelle der Kommune) um 60 Millionen € eingebrochen. Sprich, der Kommune “läuft der Arsch auf Grundeis”.

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Zur Zeiten der Krise des Kapitalismus erlebt man schon so einiges kurioses. Die Neoliberalen verstaatlichen die Banken – oder im Falle Bielefelds das Amerikahaus; sie legen Konjunkturprogramme auf und reden wieder von sozialer Marktwirtschaft. Eines muss man den neoliberalen Heilspredigern schon lassen, sie können unglaublich schnell ihre Religion wechseln, bzw. es so aussehen lassen, als hätten sie ihre Religion gewechselt.
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Dem Niedriglohn kann niemand entkommen…so könnte man etwas überspitzt die neue Studie zum Niedriglohnsektor auf den Punkt bringen.

Auch du nicht! Wer meint, ein Berufsabschluss oder ein Hochschulabschluss sorge dafür, dass man auch gut bezahlt und von seiner Arbeit leben kann, der irrt gewaltig.
Armut ist keine Randerscheinung mehr, sondern soweit verbreitet dass sie Gewohnheit geworden ist. Einst galt die Formel: Die nächste Generation lebt immer besser als die vorherige. Diese Formel gilt nicht mehr, wir Jugendlichen werden schlechter leben als unsere Eltern.
Der Niedriglohnsektor, beschränkt sich schon lange nicht mehr auf unqualifizierte oder gering qualifizierte Arbeitskräfte. Beschäftigte ohne abgeschlossene Berufsausbildung stellen 2007 nur noch knapp 21% aller Niedriglohnbeschäftigten. Der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung hat sich deutlich erhöht von 58,5% in 1995 auf 70,8% in 2007.

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